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André Reichel zu TOP 2: Finanzierung eines dritten Gleises im S-Bahnhof Flughafen/Messe Regionalversammlung 09.12.2015

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Dr. Schelling, meine Damen und Herren,

Stuttgart 21 hatte und hat viele Problemzonen, eine davon war der Flughafenbereich und die Anbindung an die Gäubahn. Weder der Deutschen Bahn noch den schwarz-gelben Landesregierungen unter Erwin Teufel, Günther Oettinger und Stefan Mappus war es über ein Jahrzehnt gelungen, eine leistungsfähige und vor allem genehmigungsfähige Trasse dem Eisenbahnbundesamt vorzulegen.

Erst unter Grün-Rot im Land und der konstruktiven, ideologiefreien Zusammenarbeit von Landesverkehrsminister Hermann, unserem Vorsitzenden Thomas Bopp und OB Fritz Kuhn, konnte am 6. März diesen Jahres eine Lösung gefunden werden, die die allermeisten Probleme bei Stuttgart 21 auf den Fildern beseitigt.

•           Mit dem dritten Gleis kann die Leistungsfähigkeit des gesamten Bahnknotens Flughafen stabilisiert werden. Eine Entmischung der langsamen S-Bahn und schnelleren Regional- und Fernverkehre in der Station Terminal ist gewährleistet. Vor allem unsere S-Bahn wird davon profitieren, eine Einschränkung der Betriebsqualität durch eine nur noch eingleisig zu bedienende Haltestelle ist damit verhindert worden.

•           Durch die kreuzungsfreie Rohrer Kurve und die Überleitverbindung bei Leinfelden wird der Mischverkehr über die S-Bahntrasse in Leinfelden-Echterdingen zumindest störungsfrei möglich. Warum darauf die Bahn nicht schon viel früher von selbst drauf gekommen ist, wird wohl ein Geheimnis bleiben.

•           Die Anbindung von der Station Terminal auf die Neubaustrecke in Richtung Wendlingen und von da weiter ins Neckartal wird mit dieser Lösung vorgesehen, wenn auch noch nicht realisiert. Hier bleiben wir zukunftsoffen und flexibel, zwei Eigenschaften, die bislang nicht allzu häufig im Zusammenhang mit Stuttgart 21 zu hören waren.

•           Schließlich eröffnen wir heute mit diesem Beschluss auch die Beteiligung des Landes am Ausbau des Bahnhofs Stuttgart-Vaihingen zum Regionalzughalt. Dies entspricht der zentralen Umsteigefunktion der Drehscheibe Vaihingen im Stuttgarter Süden, mit kurzen Wegen in die Gewerbegebiete Vaihingen/Möhringen, zur Universität, nach Degerloch sowie nach Stuttgart-Süd. Gleichzeitig wird damit eine wichtige Weiche für mehr Nahverkehr auf der alten Gäubahntrasse im Stuttgarter Norden gestellt. Ein leistungsfähiger Knoten Vaihingen kann hier eine wichtige Rolle spielen für zukünftige Verkehre aus dem Norden, aus dem Raum Feuerbach, Kornwestheim/Ludwigsburg am Stuttgarter Stadtzentrum vorbei nach Süden.

Wir Grünen in der Regionalversammlung begrüßen die hier gefundene Lösung ausdrücklich und werden dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Das kostet jetzt natürlich mehr Geld, als man uns vor Baubeginn von Stuttgart 21 versprochen hat. 100 Millionen EUR seien 100 Millionen EUR, so hieß es. Jetzt werden es 120 Millionen, dafür können wir zumindest am Flughafen und auf den Fildern sicher sein, dass wir in der Tat mehr Leistungsfähigkeit bekommen. Es wäre wünschenswert gewesen, wenn die Befürworter von Stuttgart 21, in erster Linie die Vorgängerregierungen im Land aus CDU und FDP, hier von Anfang an zu größerer Ehrlichkeit gefunden hätten.

Aber der Blick zurück bringt einen nicht weiter. Deswegen sehen wir Grünen nach vorne, in Richtung weiterer Ausbau des ÖPNV in der Region Stuttgart. Dafür kann die Art und Weise, wie beim Flughafen eine Lösung gefunden wurde, auch eine gute Vorlage sein, für die weitere Zusammenarbeit zwischen Land, Region und Stadt beim ÖPNV. Das grüne »Ja« zur Zusatzfinanzierung ist des-wegen auch ein »Ja« zu mehr ÖPNV in der Region und eine ausge-streckte Hand zur weiteren Zusammenarbeit beim Umstieg auf Bus und Bahn.

Vielen Dank!