Sehr geehrter Herr Vorsitzender,meine Damen und Herren, 

vor einem Jahr stand ich vor Ihnen und habe meine Rede begonnen mit der Feststellung, Stuttgart 21 sei ein Angriff auf den ÖPNV, vor allem auf unsere S-Bahn. An dieser Feststellung hat sich nichts geändert.

Gleichwohl... [mehr]

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

ich will eingehen auf die Rede der Regionaldirektorin zum Haushaltsentwurf 2012 vor drei Wochen, auf meine Vorredner heute und auf den laufenden Haushalt 2011.

Vorausgeschickt: kritische Betrachtung ist unsere ständige Aufgabe,... [mehr]

Antrag: Die Verwaltung legt ein Förderkonzept zur Diskussion im Frühjahr vor mit klaren Kriterien zur Vergabe von Fördergeldern im Rahmen des Projekts Modellregion nachhaltige Mobilität.
Maßgeblich soll die Förderung auf folgende Schwerpunkte ausgerichtet sein:

- Lenkung des... [mehr]

Antrag: Der VRS erstellt - unter Einbeziehung bisheriger Diskussionen - bis zum Sommer 2012 das Klimaschutz- und Energiekonzept. Der VRS identifiziert insbesondere geeignete Standorte für die Energieerzeugung, bezieht Experten aus Hochschule und Wirtschaft ein, führt eine intensive Beteiligung der Bürgerinnen und... [mehr]

Antrag: Die Geschäftsstelle prüft die zeitnahe Umsetzung der Einführung eines Stundentakts auf der so genannten Schusterbahn zwischen Stuttgart-Untertürkheim und Ludwigsburg. Hierzu wird auch die Meinung des VVS und der NVBW abgefragt.

Begründung: Diese Verbindung ist auch laut... [mehr]

Antrag: Der Verband Region Stuttgart stellt für die neue strategische Ausrichtung der Kulturregion
250 000€ in den Haushalt ein. Damit soll das kulturelle Erscheinungsbild der Region nach innen und außen gestärkt werden. Die finanziellen Aufwendungen, die durch Gelder anderer Partner ergänzt werden müssen,... [mehr]

Antrag: Die zweckgebundene Zuweisung für die Film- & Medienfestival GmbH wird
um 39.510 Euro auf 302.910 Euro erhöht.

Begründung: Die Film- und Medienfestival GmbH hat in den letzten Jahren eine hervorragende Arbeit geleistet. Um diese Arbeit auch zukünftig zu sichern... [mehr]

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, technische und organisatorische Möglichkeiten für einen kundenfreundlichen, niederschwelligen Zugang zur Nutzung intermodaler Verkehrsketten in einer Studie darzustellen. Dieser Zugang beinhaltet dabei sowohl die Darstellung optimaler Verkehrsmittelkombinationen (intermodale... [mehr]

Antrag: Die Verwaltung legt für eine Tarifklausur im Frühjahr konkrete Vorschläge vor, welche Verbesserungen in der Tarifstruktur vorgenommen werden sollen mit dem Ziel, mehr Fahrgäste für den ÖPNV zu gewinnen.
Die Vorschläge werden priorisiert und zeitlich geordnet.
Die Umsetzung wird in Abstimmung mit... [mehr]

Fassungslos reagieren die Grünen im Verband Region Stuttgart auf den heutigen Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 mit einer 1-Million-Euro- teuren „Marketingmaßnahme“ zu flankieren. Die Million wurde unter dem Tagesordnungspunkt... [mehr]

Die grüne Regionalfraktion sieht die Folgen von Stuttgart 21 auf den S-Bahn-Verkehr mit Besorgnis. „Es ist deutlich geworden, dass die S-Bahn durch Stuttgart 21 unter die Räder zu kommen droht“, sagte der grüne Verkehrsexperte Mark Breitenbücher bei der Vorstellung einer im Auftrag der Fraktion... [mehr]

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Frau Direktorin, verehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums "Europaengagement der Region Stuttgart" gilt es zunächst das bisher Erreichte zu würdigen - Dank, Respekt und Anerkennung auszusprechen... [mehr]

Antrag: Der Verkehrsausschuss möge beschließen: Die Verbandsverwaltung setzt sich im Lenkungskreis zu Stuttgart 21 dafür ein, dass im Rahmen der Präsentation der Ergebnisse des Stresstests ein detailliertes Notfallkonzept für die S-Bahn vorgelegt wird. Dieses Notfallkonzept muss sich dabei an den Ausführungen des... [mehr]

Antrag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung möge beschließen:

1.     Der Verband Region Stuttgart nimmt Gespräche mit der Landeshauptstadt Stuttgart auf zur gemeinsamen... [mehr]

Sehr geehrter Herr Präsident, Frau Direktorin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

Wir sind aufgerufen, einen Regionalverkehrsplan in einer Zeit des Umbruchs zu erstellen. Die wesentlichen Megatrends... [mehr]

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

im Januar dachte der Planungsausschuss in der Sache Magna/Markgröningen noch:
Ende gut, alles gut. Der Idealfall war eingetreten: Bestehende Gewerbeimmobilie gefunden, Arbeitsplätze erhalten, kein zusätzlicher... [mehr]

Mit der heutigen Sitzung wurde der regionale Verkehrsausschuss seinen Aufgaben nach Ansicht der Grünen nicht gerecht. „Dessen Aufgabe besteht nicht darin, halbfertige Fahrplan-Konzeptionen des Landes zur Kenntnis zu nehmen, sondern die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21, vor allem im Hinblick auf... [mehr]

Im Verkehrsausschuss am 9. Februar soll über den Vorschlag abgestimmt werden, dass die DB AG für ein Jahr die Kosten für den Betrieb von sechs zusätzlichen S-Bahnfahrten übernimmt. Morgens und abends wird so ein einheitliches Ende des 15 min Takts auf allen Linien erreicht. Diese Leistung schlägt bei... [mehr]

Die Grüne Regionalfraktion hält es für dringend notwendig, dass der VVS-Tarif einfacher und attraktiver wird. Profitieren sollen von der Vereinfachung und Vergünstigung zunächst vor allem Zeitticketnutzer und Abonnenten, die als treue Fahrgäste und regelmäßige... [mehr]

"Die Landschftsparkprojekte werden für die Naherholung im Kreis Göppingen wichtige Impulse setzen“, bewertet die Regionalrätin Dorothee Kraus- Prause aus Bad Boll die jüngsten Beschlüsse im Planungsausschuss des Verbands Region Stuttgart. "Die Masterpläne Albtrauf und Filstal punkten mit... [mehr]

Antrag: Die Verwaltung des Verbands Region Stuttgart möge berichten,

• welche Bedenken bezüglich der Leistungsfähigkeit der Infrastruktur von Stuttgart 21 zu der Vereinbarung eines Stresstests für die S-Bahn im BAST 2002 geführt haben;
•  für wann dieser Stresstest geplant war und ob bzw. warum er... [mehr]

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,meine Damen und Herren,

der vorliegende Haushalt wird überschattet von Stuttgart 21. Besonders schwer lastet dieser Schatten auf der Kernaufgabe des Verbandes, dem regionalen Schienenverkehr, genauer: unserer S-Bahn.

Wie noch nie zuvor stellt sich... [mehr]

Die grüne Fraktion mit 16 Sitzen in der Regionalversammlung hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Ingrid Grischtschenko wurde in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Als StellvertreterInnen neu gewählt wurden Irmela Neipp-Gereke und Dr. André Reichel, der bereits von 2007 bis 2009 dem... [mehr]

Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Haushaltsberatungen in der Region zeitgleich mit Haushaltsberatungen in den Kreisen und Kommunen. Bei vielen heißt es, Mangel verwalten, keinen kreativen Spielraum mehr haben, Pflichtaufgaben erledigen.Auch die Region überlegt heute und in den folgenden... [mehr]

Antrag: 

·    Die Verwaltung wird beauftragt, den für den Verband Region Stuttgart durch die grob fahrlässigen Handlungen der DB AG beim Bau von Stuttgart 21 entstandenen Schaden zu bewerten, die Höhe der Ersatzleistungen zu ermitteln und von der DB zusätzlich zur Pönale... [mehr]

Antrag: Zur Förderung des Radverkehrs in der Region Stuttgart beantragen wir:

1) Der Verband Region Stuttgart prüft, ob er, wie Kommunen und Landkreise, in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW) Mitglied werden kann.

2)... [mehr]

Antrag: Der Verband Region Stuttgart stellt der „KulturRegion“ für das Jahr 2011 einen zusätzlichen Zuschuss von 80.000,- Euro zur Verfügung.Die Freigabe dieses Zuschusses erfolgt durch den Wirtschaftsausschuss nach der Vorlage des Zukunftsberichtes.

Begründung: Die Kultur und... [mehr]

Antrag: Der Verband Region Stuttgart möge an die Anbieter von zertifiziertem Ökostrom herantreten und diese um ein Angebot bitten, wie an allen S-Bahnhöfen sukzessive Ladestationen für Elektrofahrzeuge installiert werden können.

Begründung: Die Möglichkeit, Elektrobikes,... [mehr]

Antrag: Das Budget für Landschaftsparkprojekte in Höhe von 1,5 Mio. Euro wird um ein Teilbudget in Höhe von 500.000 Euro aufgestockt.

Dieses Teilbudget wird gezielt zur Co-Finanzierung von Maßnahmen und Projekten, die der Verbesserung des Radverkehrs in der Region Stuttgart dienen,... [mehr]

Antrag: Der Verband Region Stuttgart setzt sich beim VVS dafür ein, dass alle Jahrestickets und Jahresabotickets ab der 5. Zone als Netztickets gelten.

Begründung: Ziel des VRS ist es, auch die Einwohner in der Fläche verstärkt auf die Schiene zu bringen. Damit wird der Verkehr... [mehr]

Antrag: Der VRS setzt sich dafür ein, dass das Jahresticket Plus zu einer Mobilitätskarte Region Stuttgart weiterentwickelt wird. Die Mobilitätskarte beinhaltet folgende Angebote:

• Netzwirksamkeit ab Zone 5 (Entfall der Zonen 6 und 7);

• Netzwirksamkeit für alle... [mehr]

Antrag: Der Verband Region Stuttgart setzt sich für die Reduzierung des VVS-Beitragsanteil für Studierende auf 37,00 (derzeit 38,65) Euro ein.

Begründung: Der Verband und die Wirtschaftsförderung setzen sich für eine Steigerung der Attraktivität der „Hochschulregion“ ein. Bei der... [mehr]

Antrag: Der VRS erhebt im Jahr 2011 keine Umlage für Stuttgart 21.Sofern der VRS im Jahr 2011 aufgrund vertraglicher Verpflichtungen 12,5 Mio. für Stuttgart 21 überweisen muss, nimmt er die Mittel aus der S21-Rücklage.

Die Verkehrsumlage wird um weitere 7,5 Mio. Euro gesenkt.

Antrag: 

1.      Die Regionalversammlung spricht sich für ein Moratorium beim Bau von Stuttgart 21 bis zur Vereidigung einer neuen Landesregierung nach der Landtagswahl im März 2011 aus.

 2.      Die... [mehr]

Die Grünen in der Region Stuttgart sprechen sich für ein Moratorium beim Bau von Stuttgart 21 aus. Heike Schiller, Regionalrätin aus Stuttgart: „Stuttgart 21 spaltet Stadt, Region und Land. Der Riss geht  quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Um hier endlich Druck aus dem Kessel zu nehmen, ist ein Baustopp... [mehr]

Jetzt also "bis Anfang 2011"! Laut Bekanntgabe der DB sollen die seit Juni eingeführten Fahrplanänderungen noch das ganz Jahr gelten. Verursacht wurden die Störungen im S-Bahnbetrieb durch Bauarbeiten im Rahmen des Projekts Stuttgart 21. An der S-Bahn-Rampe wurde eine Signal abgebaut, so dass der normale Taktbetrieb... [mehr]

Antrag: Die Fraktion B’90/Die Grünen im Verband Region Stuttgart fordert die Verbandsverwaltung auf, den Planungschef der DB, Hany Azer zur kommenden Verkehrsausschusssitzung einzuladen, um sich den Fragen zu den Planungen zu stellen.

Sollte aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Termin von... [mehr]

Die Grünen kritisieren die Absage der Regionalversammlung.

Es kann nicht wahr sein, dass ein politisches Entscheidungsgremium, dessen Termine ein Jahr im voraus bekannt sind, zugunsten einer Weiterbildungsversammlung der Stadt Fellbach abgesagt wird.Ganz egal, ob der Bahnchef Grube eingeladen war und... [mehr]

Die Grüne Regionalfraktion ist entsetzt über die Fehlplanung beim Bau von Stuttgart 21. „Der Verband Region Stuttgart darf es nicht einfach hinnehmen, dass der S-Bahn-Verkehr auf Monate und Jahre durch Schlamperei und fehlende Planung massiv behindert wird“, kritisiert Regionalrätin Eva Mannhardt das Gebaren der... [mehr]

Völliges Unverständnis für die Absage der Regionalversammlung äußert die Grüne Regionalfraktion. „Es gibt eine Fülle von anstehenden Aufgaben, die in der Regionalversammlung abgestimmt werden müssen“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Ingrid Grischtschenko. Klimaschutz, Wissenschaftsregion und Regionalverkehrsplan seien... [mehr]